Rechtsprechung
| OVG Thüringen, 01.08.1996 - 1 EO 650/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VG Meiningen, 16.10.2006 - 1 E 434/06
Schulrecht; Vorläufiger Rechtsschutz der Eltern gegen die für sofort vollziehbar …
Sie muss daher insbesondere dem Gebot der gerechten Abwägung der von ihr berührten öffentlichen und privaten Belange genügen (BVerwG, B. v. 07.01.1992 - 6 B 32/91 -, NVwZ 1992, 1202 m. w. N.; ThürOVG, B. v. 07.08.1996 - 1 EO 650/96 -, m.w.N. und B. v. 01.08.2002 - 1 EO 494/02). - OVG Thüringen, 20.06.2016 - 1 EN 311/16
Ein Thüringer Schulnetzplan ist keine Rechtsnorm
Nach der landesgesetzlichen Ausgestaltung in Thüringen enthält der Schulnetzplan keine durch den Bürger angreifbare rechtliche Regelung; er berührt nicht die Rechtssphäre der Schüler oder ihrer Erziehungsberechtigten, sondern stellt lediglich eine interne Planungsgrundlage für den Schulträger dar (ThürOVG, Beschl. v. 7. August 1996 - 1 EO 650/96 - n. v.;… vgl. auch VGH Ba. - Wü., Beschl. v. 2. Juni 1967 - IV 813/66 - DVBl. 1968, 117 und Binder, Die Schulschließung als Planungsentscheidung, Dissertation, Pfaffenweiler 1985, S. 131). - VG Meiningen, 25.07.2005 - 1 E 404/05
Schließung einer staatlichen Schule greift nicht in Planungshoheit ein
Davon ausgehend war der Antrag - ohne dass es auf die materielle Rechtslage ankommt (vgl. zur Schließung einer Staatlichen Grund- und Regelschule: ThürOVG, B. v. 07.08.1996 - 1 EO 650/96 -) - mit der Kostenfolge aus § 154 Abs. 1 VwGO abzulehnen. - VG Meiningen, 29.06.2001 - 1 E 386/01 Der Antrag ist deshalb - unabhängig von der materiellen Rechtslage (vgl. zur Schließung einer Staatlichen Grund- und Regelschule: ThürOVG, Beschluss vom 07.08.1996, 1 EO 650/96) - mit der Kostenfolge aus § 154 Abs. 1 VwGO abzulehnen.